Minden. Das 7. Mal beteiligte sich die Stadt Minden jetzt am bundesweiten „Tag der Städtebauförderung“ mit einem Aktionstag. Dieser findet jedes Jahr am 2. Samstag im Mai statt. Unter der Rathauslaube wurden von Mitarbeiter*innen der Stadtplanung, der Wirtschaftsförderung und der Städtischen Betriebe Minden (SBM) aktuelle Projekte und Planungen vorgestellt – für starke Quartiere, ein attraktives Lebensumfeld und ein gutes Leben in der Nachbarschaft. Cindy Werner (Stadtplanung) und René Kreß (SBM – Bereich Grünflächen) führten interessierte Gäste durch das Fischerglacis, das gerade umgestaltet wird.
„Die Städtebauförderung ist eines der wichtigsten Instrumente der Stadtentwicklung“, so der Beigeordnete für Städtebau und Feuerschutz, Lars Bursian. Der „Tag der Städtebauförderung“ sei immer ein guter Anlass, mit Bürger*innen ins Gespräch zu kommen. Dieser Aktionstag findet deutschlandweit statt. Er ist eine gemeinsame Initiative vom Bund, den Ländern, dem Deutschem Städtetag sowie dem Deutschem Städte- und Gemeindebund.
Rund 60 Bürger*innen besuchten am vergangenen Samstag den Stand und führten Gespräche mit Lars Bursian, dem Leiter der Stadtplanung, Malte Wittbecker, den Mitarbeiter*innen aus dem Bereich Stadtplanung, Cindy Werner, Lia Merle Rottmann und Katja Stock, sowie mit René Kreß (SBM), Sigrun Lohmeier und Johannes Schneider (Wirtschaftsförderung/Innenstadtmanagement).
Themenschwerpunkte waren dieses Mal die Umgestaltung des Glacis, die Neugestaltung der Weserpromenade, der „Verfügungsfonds Anmietung“ als Baustein des „Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren“ des Landes Nordrhein Westfalen (NRW) sowie die Planung zum Aufzug Martinitreppe. Auch gab es Einblicke in die Entwicklung des Rechten Weserufers. Bei der rund eineinhalbstündigen Führung durch das Fischerglacis wurden Besucher*innen über den aktuellen Stand der im Winter begonnenen Maßnahmen und die künftigen Entwicklungsziele informiert.
Ganz aktuell hat die Stadt Minden vom Land NRW die erfreuliche Nachricht erhalten, dass auch der zweite Bauabschnitt des Glacis aus dem Städtebauförderprogramm finanziell unterstützt wird. Minden erhält insgesamt 1,319 Millionen Euro für die Aufwertung des Glacis – 2. Bauabschnitt „Königsglacis“, für das Hof- und Fassadenprogramm sowie für den Verfügungsfonds Historische Innenstadt Minden (Fortführung).
In NRW stehen 2023 rund 386,2 Millionen Euro für 225 Umbau-Projekte in den Städten und Gemeinden für die Städtebauförderung und des Bundes als Konjunkturunterstützung zur Verfügung. Die zuwendungsfähigen Gesamtausgaben belaufen sich auf rund 536 Millionen Euro. Der kommunale Eigenanteil beläuft sich auf rund 150,4 Millionen Euro.
Mit dem Bund-Länder-Programm werden die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden im 52. Jahr seit der ersten Auflage bei der Modernisierung und Erneuerung unterstützt. Die öffentlichen Mittel sichern zugleich Wohlstand und Beschäftigung vor Ort und in der Region, so die Ministerin Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, Ina Scharrenbach, in einer Pressemitteilung vom 10. Mai 2023.
Beim Tag der Städtebauförderung stellte die Stadt Minden diese Projekte vor:
1. Das Fischerglacis und seine künftige Entwicklung
Die Umsetzung des Pflege- und Entwicklungskonzeptes Glacis wurde 2020 vom Rat der Stadt Minden beschlossen. Nachdem es eine gesicherte Förderung für die ersten beiden Abschnitte der Glacis-Entwicklung gibt, läuft die Planung der einzelnen Bereiche. Das Fischerglacis bildet den Auftakt. Am Stand unter den Rathausarkaden gibt es hierzu detaillierte Informationen.
2. Neugestaltung Weserpromenade – vom Wettbewerb zur weiteren Planung
Die Vorplanung zur Neugestaltung der Weserpromenade wurde erarbeitet und am 26. April 2023 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen vorgestellt. Jetzt steht im nächsten Schritt die Erarbeitung und Detaillierung der Entwurfsplanung an. Ziele der Neugestaltung der Weserpromenade sind unter anderem die Steigerung der Aufenthaltsqualität und die Schaffung einer urbanen Promenade für Fußgänger*innen und den Radverkehr.
3. Verfügungsfonds Anmietung des Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren
Mit dem Baustein „Verfügungsfonds Anmietung“ des Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren des Landes NRW fördert die Stadt Minden die Ansiedlung neuer Geschäfte in innerstädtischen Leerständen. Mithilfe dieser Landesfördermittel kann die Miete für zukünftige Ladenbesitzer zeitlich begrenzt gesenkt werden, was Anreize zur Eröffnung neuer Geschäfte setzt. Das Programm läuft noch bis einschließlich Dezember dieses Jahres und hat in Minden bereits zu neun Neueröffnungen in Leerständen geführt.
4. Aufzug Martinitreppe
Um das Ziel der Barrierefreiheit für die Innenstadt Minden zu erreichen, wird am Baustein Aufzug Martinitreppe gearbeitet. Er soll künftig die Verbindung zwischen der Oberen Altstadt und der Fußgängerzone herstellen. Am Stand unter den Rathausarkaden wird die im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 26. April beschlossene Vorplanung vorgestellt.
5. Rechtes Weserufer – Rahmenplan auf dem Areal des ehemaligen Güterbahnhofes
Das Areal des ehemaligen Güterbahnhofs liegt seit einigen Jahren brach. Die Stadt Minden strebt eine Revitalisierung dieser Flächen an, die einer Nutzung für höherwertiges Gewerbe zugeführt werden sollen. Die Planungsgrundlage hierfür bildet ein Rahmenplan, in dem die Anordnung und Gebäudeformen, Verkehrsflächen und Grünstrukturen dargestellt sind. Aufgrund der Eintragung in das Altlastenkataster ist eine umfangreiche Bodensanierung nötig. Auch diese hat Einfluss auf die Planung, weil spätere Bodeneingriffe mit hohen Kosten einhergehen.
Für alle Maßnahmen erhält die Stadt Minden Städtebaufördermittel vom Bund und vom Land Nordrhein-Westfalen.
Zahlen, Daten, Fakten
• 1 Euro Städtebauförderung generiert durchschnittlich 7 Euro private oder öffentliche Bauinvestitionen.
• Mit dem Städtebauförderungsgesetz 1971 wurde der Grundstein für die Städtebauförderung in Deutschland gelegt.
• Mehr als 11.600 Gesamtmaßnahmen wurden bisher durch die Städtebauförderung gefördert.
• Fast 4000 Kommunen erhielten oder erhalten Städtebauförderung.
• Allein der Bund hat seit 1971 ca. 20,8 Milliarden Euro bereitgestellt.
• Von 20,8 Milliarden Euro Bundesförderung flossen seit 1971 rund 11,1 Milliarden Euro in die alten Länder und seit 1990 rund 9,7 Milliarden Euro in die neuen Länder.
• 790 Millionen Euro Bundesförderung stehen im Jahr 2022 zur Verfügung.
• Mit in der Regel je 1/3 beteiligen sich Bund, Land und Kommune an der Städtebauförderung.
• 47 % der Städtebauförderung fließen in ländliche und 53 % in städtische Räume.
• Seit 2015 findet der bundesweite Tag der Städtebauförderung statt.
Anlage: Projekte der Städtebauförderung in NRW 2023 (Quelle: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung)
