Hannover. Die Kommunalwahlen am 12. September und die Bundestagswahl am 26. September rücken näher: Wer sich für die Briefwahl entscheidet, kann dafür ab Montag (23. August) auch die beiden Briefwahlstellen im Neuen Rathaus und im Freizeitheim Vahrenwald nutzen. Auf den anderen möglichen Wegen wurden bislang schon rund 30.000 Anträge gestellt, davon circa 25.000 für die Kommunalwahlen und etwa 5.000 für die Bundestagswahl.
Die beiden Briefwahlstellen im Bürgersaal des Neuen Rathauses, Trammplatz 2, und im Freizeitheim Vahrenwald, Vahrenwalder Straße 92, sind ab dem 23. August grundsätzlich wie folgt geöffnet: montags, dienstags, donnerstags und freitags von 8 bis 18 Uhr und mittwochs von 8 bis 15 Uhr. Es gibt jedoch Ausnahmen und Besonderheiten bei den Kommunalwahlen: Am Freitag, 10. September, schließt die Briefwahlstelle aus rechtlichen Gründen bereits um 13 Uhr. Sollte es bei der Wahl zur Regionspräsidentin/zum Regionspräsidenten zur Stichwahl kommen, stehen die Wahlunterlagen ab Dienstag, 14. September, zur Verfügung. Die Briefwahlstellen sind dann bis Freitag, 24. September, 13 Uhr, für die Stichwahl geöffnet. Für die Bundestagswahl sind die Briefwahlstellen vom 23. August bis 24. September (18 Uhr) geöffnet.
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie weist Hannovers Wahlleiter Carsten Köller aber auch auf die verschiedenen Optionen der Briefwahl hin, die ohne einen Besuch vor Ort möglich sind: „Wir rechnen in diesem Jahr mit einer ansteigenden Nachfrage nach Briefwahl und sind in den Briefwahlstellen darauf vorbereitet. Zugleich sind die räumlichen Möglichkeiten begrenzt. Deshalb raten wir allen Menschen, die per Briefwahl ihre Stimme abgeben möchten, dies möglichst frühzeitig per E-Mail, Internet oder postalisch zu beantragen“, sagt der Wahlleiter.
Wer in einer der beiden Briefwahlstellen wählen möchte, muss ein Personaldokument und eine medizinische Maske (oder FFP2-Maske) dabeihaben und sollte möglichst die Wahlbenachrichtigung und einen eigenen Stift mitbringen. Die weiteren Optionen, die Briefwahlunterlagen zu erhalten, sind:
- elektronisch im Internet (Online-Formular) unter www.wahlen-hannover.de oder per E-Mail an briefwahl@hannover-stadt.de
- über den auf der Wahlbenachrichtigungskarte aufgedruckten QR-Code (führt zum schon teilausgefüllten Online-Formular)
- per Fax unter (05 11) 1 68 – 4 11 11
- ausgefüllte Wahlbenachrichtigungskarte postalisch in einem frankierten Umschlag an Landeshauptstadt Hannover, Wahlamt, 30114 Hannover
Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen dem Wahlamt bis zum jeweiligen Wahltag um 18 Uhr vorliegen.
Neues Rathaus für touristische Besuche geschlossen
Wegen der Einrichtung der Briefwahlstelle muss das Neue Rathaus ab Sonntag (22. August) bis Ende September für touristische Besuche geschlossen bleiben. Die Halle wird als Wartezone für die Wähler*innen benötigt und am Sonntag dafür hergerichtet. Abhängig von den dann geltenden „Corona-Vorschriften“ kann das Neue Rathaus ab dem 27. September wieder von Tourist*innen besucht werden. Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis.
Vier Wahlen in einer
Zu den Kommunalwahlen am 12. September gibt es gleich vier Stimmzettel: Gewählt werden 64 Mitglieder für den Rat der Stadt Hannover, die Zusammensetzung von 13 Stadtbezirksräten, die Mitglieder der Regionsversammlung sowie ein*e neue*r Regionspräsident*in. Knapp 400.000 hannoversche EU-Bürger*innen ab dem vollendeten 16. Lebensjahr sind wahlberechtigt.
Insgesamt fast 1.700 Personen bewerben sich bei den Kommunalwahlen am 12. September in Hannover für den Rat der Landeshauptstadt und die 13 Stadtbezirksräte. 611 Bewerbungen gibt es für die 64 Mandate im Rat der Landeshauptstadt, 1.080 für die 259 Mandate in den Bezirken.
Zur Bundestagswahl am 26. September sind etwa 369.000 Menschen wahlberechtigt. Voraussetzungen sind Volljährigkeit und eine deutsche Staatsangehörigkeit. In beiden hannoverschen Wahlkreisen 41 und 42 (Hannover-Stadt I und II) treten folgende zwölf Parteien mit einem*r Wahlkreisbewerber*in (Erststimme) an: CDU, SPD, FDP, AfD, Grüne, Die Linke, Die Partei, Tierschutzpartei, Freie Wähler, Piraten, MLPD und „dieBasis“. Darüber hinaus ist in Wahlkreis 41 die ÖDP vertreten und stellen „Die Humanisten“ in Wahlkreis 42 einen Kandidaten.
Weitere Informationen zu den Wahlen in Hannover bietet das Internet unter www.wahlen-hannover.de.
