Minden. Gleich vier Stimmzettel bekommen die rund 65.000 Wahlberechtigten in Minden zur Kommunalwahl 2020 ausgehändigt. Gewählt werden am 13. September die Landrätin/der Landrat des Kreises Minden-Lübbecke, die Mitglieder des Kreistages, die Bürgermeisterin/der Bürgermeister der Stadt Minden und die künftigen Mitglieder des Mindener Rates.
Wahlberechtigt sind alle Menschen ab 16 Jahren mit deutscher oder EU-Staatsbürgerschaft, die ihren Hauptwohnsitz in Minden haben. Sie alle erhalten ab dem 10. August eine Wahlbenachrichtigung per Post zugesandt. Damit kann auch die Briefwahl beantragt werden. Wer bis zum 23. August keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt wahlberechtigt zu sein, kann sich im Wahlbüro der Stadt Minden (Kontakt unten) melden.
Für die Stimmabgabe gibt es drei Möglichkeiten: Zum einen die direkte Wahl am Sonntag, 13. September von 8 bis 18 Uhr in den 33 Wahllokalen der Stadt. Dazu müssen die Wahlbenachrichtigung und zur Identifikation der Personalausweis oder der Reisepass mitgebracht werden. Auf der Wahlbenachrichtigung befindet sich der Name des jeweiligen Wahllokals. Wichtig zu wissen ist, dass es coronabedingt viele Änderungen bei den Wahllokalen gibt. „Diese mussten eine bestimmte Größe haben und auch die Hygienestandards erfüllen“, erläutert Ralf Wilkening, Leiter des Teams Wahlen bei der Stadt Minden.
Die Variante ist, per Briefwahl zu wählen. Wer das möchte, muss einen Antrag stellen. Dazu gibt es drei Möglichkeiten: Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist ein Briefwahlantrag vorhanden. Dieser muss unterschrieben an das Wahlbüro (Adresse aufgedruckt, portofrei) zurückgesendet werden oder kann auch im Briefkasten des Rathauses, Kleiner Domhof 17, eingeworfen werden. Die Briefwahl kann aber auch online beantragt werden. Der Link ist ab 10. August auf der Internetseite www.minden.de/wahlen zu finden. Es kann für die Online-Beantragung auch der auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckte QR-Code genutzt werden. Dieser stellt eine direkte Verbindung zum Antragsformular her.
Als drittes kann im Wahlbüro direkt gewählt werden. Dazu müssen sich die wahlberechtigten Einwohner*innen aber zuvor telefonisch beim Wahlbüro (0571 89-287) melden und einen Termin vereinbaren. Hintergrund dafür sind die coronabedingten Zugangsbeschränkungen in der Stadtverwaltung. Achtung: Das Wahlbüro befindet sich dieses Mal nicht im Bürgerbüro, sondern im Gebäude der Deutschen Bank, Domstraße 2 (Eingang über Hofeinfahrt). Zum Termin müssen die Wähler*innen ihre Wahlbenachrichtigung, einen eigenen Kugelschreibern einen Mund-Nase-Schutz sowie den Personalausweis beziehungsweise Reisepass mitbringen.
Der Versand der Briefwahlunterlagen erfolgt – sofern nicht im Wahlbüro direkt ausgehändigt – postalisch ab voraussichtlich Montag, 17. August.
Die vier Stimmzettel für die Kommunalwahl haben unterschiedliche Farben. Auf jedem muss ein Kreuz gesetzt werden. Für die Wahl der Landrätin/des Landrats im Kreis gibt es vier Kandidaten, ebenso für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Minden. Beim Kreistag gibt es acht unterschiedliche Wahlbezirke. Für die Wahl des Stadtrates in Minden gibt es 25 Wahlbezirke und 33 Stimmbezirke = Wahllokale.
Im Vergleich zur Europawahl 2019 sind folgende Wahllokale neu: FES Gesamtschule und Gymnasium (Stimmbezirk 041), Bürgerraum Mehrzweckhalle Stemmer (061), Gemeindesaal der Ev. St. Markus Gemeinde (081), Alte Turnhalle A-Halle – bisher wurde immer die C-Halle genutzt (092), Sporthalle Meißen (101), Primus-Schule „Mensa“ Gebäude B (112), Ratsgymnasium (141), Jugendhaus Alte Schmiede (151) und Handwerksbildungszentrum (201).
Für jeden einzelnen Wahlbezirk – insgesamt 25 in Minden – stellen sich Kandidatinnen und Kandidaten der im Rat vertretenen Parteien und Wählergruppen zur Wahl. Lediglich im Wahlbezirk 7 gibt es keine/n Bewerber/in der Partei „Die Linke“. Zur Wahl stellen sich auch drei Einzelkandidaten in den Wahlbezirken 17, 24 beziehungsweise 6. Alle Wahlvorschläge, über die der Wahlausschuss am 29. Juli zu entscheiden hatte, sind zugelassen. Es gab keinen Einspruch.
Wahlbüro der Stadt Minden
im Gebäude der Deutschen Bank, Domstraße 2 (Eingang Hofeinfahrt, erste Tür rechts)
Telefon: 0571 89 287
E-Mail: wahlbuero@minden.de
Internet: www.minden.de/wahlen
