Minden. Die Bundesrepublik Deutschland und weitere EU-Länder wählen am Sonntag, 26. Mai, die Vertreterinnen und Vertreter für das Europaparlament. Auch die Stadt Minden hat ihre Vorbereitungen dafür gestartet. Rund 61.000 Bürger*innen sind in Minden wahlberechtigt. Die 53 Wahllokale im Stadtgebiet sind am Wahltag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Das Wählerverzeichnis wird Mitte April aufgestellt. Danach werden die Wahlbenachrichtigungsbriefe verschickt.
Jede*r in Minden wohnhafte EU-Bürger*in mit einem Alter von mindestens 18 Jahren hat eine Stimme. „Der Stimmzettel wird vermutlich wieder lang werden“, sagt Daniel Schollmeyer, Leiter des Bereiches Bürgerdienste. 2014 waren 24 Parteien in Nordrhein-Westfalen zur Wahl zugelassen.
Für die Besetzung der Wahllokale in den Stadtbezirken und der Briefwahlvorstände im Rathaus werden Freiwillige gesucht. Diese erhalten für ihren Einsatz am Wahltag eine Aufwandsentschädigung – auch „Erfrischungsgeld“ genannt. Dieses wird zur Europawahl auf 40 Euro erhöht, wie Schollmeyer mitteilt. Erfahrene Wahlhelfer*innen, die die Funktion Wahlvorsteher*in/ Stellvertretende*r Wahlvorsteher*in oder Schriftführer*in ausüben, erhalten 50 Euro. Hier beträgt die Erhöhung 20 Euro, da mit diesen Funktionen weitere Verpflichtungen einhergehen. „Wir benötigen rund 600 Wahlhelfer*innen“, erläutert Sarah Stockmann, Mitarbeiterin des Wahlteams.
Interessierte Mindener Bürger*innen ab 18 Jahre, die eine deutsche oder eine EU-Staatsbürgerschaft besitzen, können sich ab sofort beim Wahlteam telefonisch unter 89-567 oder unter der E-Mail-Adresse wahlbuero@minden.de als Wahlhelfer*innen melden. Anmeldungs-Flyer liegen auch im Bürgerbüro der Stadt Minden, Großer Domhof 2, sowie an der Information in der Bürgerhalle des Rathauses aus. Ausgefüllte Anmeldevordrucke können in den Hausbriefkasten (Kleiner Domhof 17) eingeworfen oder im Bürgerbüro abgegeben werden. Unter www.minden.de/wahlen ist außerdem ein elektronisches Anmeldeformular zu finden.
Am Tag der Wahl treffen sich alle Helfer*innen um 7.30 Uhr im jeweiligen Wahllokal und beginnen mit den Vorbereitungen. Vor Ort werden die Helfer*innen in zwei Schichten eingeteilt. „Ein Wechsel erfolgt in der Regel gegen 13 Uhr“, erklärt Ralf Wilkening, Projektleiter Wahlen. Zur Auszählung der Stimmen treffen sich um ca. 17.30 Uhr wieder alle Mitglieder des Wahlvorstandes im Wahllokal.
Was haben die Wahlhelfer*innen zu tun? Am Sonntag, den 26. Mai, prüfen sie von 8 bis 18 Uhr mithilfe des Wahlbenachrichtigungsbriefes, des Personalausweises und des Wählerverzeichnisses, ob die jeweilige Person wahlberechtigt ist. Außerdem müssen die Mitglieder des Wahlvorstandes darauf achten, dass jede*r Wahlberechtigte ungestört und unbeobachtet wählen kann. Am Ende der Wahlzeit um 18 Uhr werden die bis dahin verschlossenen Urnen geöffnet und die Stimmzettel ausgezählt. Das ermittelte Ergebnis wird von den jeweiligen Wahlvorsteher*innen anschließend telefonisch an die zentrale Wahlleitung im Rathaus weitergegeben.
Neben den Bediensteten der öffentlichen Verwaltungen besetzen auch zahlreiche freiwillige Helfer*innen – Mitglieder von Parteien, Vereinen und aus der gesamten Bürgerschaft – die Wahlvorstände. Jedes der 53 Wahllokale und der elf Briefwahllokale wird mit einer/einem Wahlvorsteher*in, einer/einem stellvertretenden Wahlvorsteher*in, einer/einem Schriftführer*in und mehreren Beisitzer*innen besetzt sein.
Die Wahlbenachrichtigungen, die die rund 61.000 Wähler*innen über ihre Eintragung im Wählerverzeichnis und das aufzusuchende Wahllokal informieren, werden Mitte April verschickt. Um bei Bedarf die Briefwahl nutzen zu können, sind auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungsbriefe Anträge zu finden. Diese können ausgefüllt per Post an das Wahlbüro, Großer Domhof 2, 32417 Minden, zurückgesendet werden, so Wilkening. Zusätzlich wird auch die Möglichkeit bestehen, den Antrag online zu stellen. Hierzu wird unter der Homepage der Stadt Minden ab 15. April 2019 wieder ein Link hinterlegt sein.
Smartphone-Nutzer*innen können den QR-Code der Wahlbenachrichtigung nutzen, der direkt auf das Bürgerservice-Portal verlinkt sein wird. Auch eine persönliche Antragstellung wird ab dem 15. April 2019 wieder im Rathaus ermöglicht. Telefonische Beantragung sei allerdings nicht zulässig, erklärt Daniel Schollmeyer abschließend. Aktuelle und umfassende Informationen zur Europawahl gibt es auf der Homepage der Stadt Minden unter www.minden.de/wahlen.
Bildnachweis: www.minden.de/wahlen
