Hannover. Mit der Investitionsoffensive „500 plus“ hat die Stadt Hannover 2017 ein auf zehn Jahre angelegtes Sonderfinanzierungsprogramm aufgelegt. Bis 2027 sollen daraus notwendige Investitionen vor allem in Schulen und Kitas sowie Wohnungsbau, Sport, Kultur und anderen wichtigen Einrichtungen sowie für die Modernisierung der Verwaltung getätigt werden. Die Umsetzung erfolgt stufenweise. Die Verwaltung legt den Ratsgremien jetzt die Aktualisierung der Maßnahmenplanung vor (Drucksache 2353/2018). Von 2017 bis 2023 wird die Investitionsoffensive „500 plus“ damit ein Gesamtvolumen von über 300 Millionen Euro umfassen.
„Bildung hat für uns Vorrang, die Investitionen in Schulen und Kitas bilden deshalb weiterhin den klaren Schwerpunkt unserer Investitionsoffensive. Aber auch andere wichtige Projekte finden sich in der zweiten Stufe“, betont Oberbürgermeister Stefan Schostok. Stadtkämmerer Axel von der Ohe ergänzt: „Mit diesem ehrgeizigen Investitionskonzept strecken wir uns, sowohl finanziell als auch mit unseren Personalressourcen, bis an den Rand der Belastungsgrenze.“
Die Mittel fließen zu fast 90 Prozent in Neubau, Ausbau und Sanierung von Schulen und zusätzliche Kitas. Aber es werden auch zusätzliche Mittel in den Wohnungsbau, in die Umsetzung des Kleingartenkonzeptes, die Bädersanierung (Misburger Bad), den Bau von zwei Obdachlosenunterkünften und in die Digitalisierung der Verwaltung oder die Sanierung der Bauverwaltung gesteckt.
„Wir werden in den nächsten Jahren weitere große neue Projekte planen und bauen, die dann 2023 fertig gestellt werden“, erläutert Erste Stadträtin und Wirtschafts- und Umweltdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette. „Dazu gehören zum Beispiel
- eine neue Grundschule für das Neubaugebiet „Kronsrode“ (Kronsberg Süd) passend zum Bezug der neuen Wohneinheiten,
- die umfassende Sanierung und Erweiterung der IGS Bothfeld (durch einen Anbau für eine fünfzügige Oberstufe) sowie
- die umfassende Sanierung der Grundschule Bonifatiusschule.“
Neben den Projekten aus dem Sonderprogramm „500 plus“ stellt die Verwaltung Maßnahmen vor, die aus den regulären Investitionsmitteln finanziert werden sollen. Insgesamt werden mehr als 660 Millionen Euro in von 2019 bis 2023 fertigzustellende Projekte fließen.
Darüber hinaus wird über den aktuellen Stand der ersten Maßnahmenstufe von „500 plus“ berichtet. Ziel ist die transparente Darstellung zeitlicher Verzögerungen etwa aufgrund von Planungs- und Beteiligungsvorläufen sowie des aktuellen Kostenstandes. „Natürlich steigen die Baukosten bundesweit nicht nur in anderen Städten an, sondern auch in Hannover“, unterstreicht Stadtkämmerer von der Ohe. „Trotzdem werden alle Projekte aus dem ursprünglichen Programm umgesetzt, müssen aber teilweise aus dem regulären Investitionskorridor finanziert werden und führen dort zu zeitlichen Verschiebungen anderer Projekte.“
Mit der Drucksache liegt der Ratspolitik die Grundlage für eigene Schwerpunktsetzungen sei es in Einzelanträgen oder im Rahmen der Beratungen für den Haushalt 2019/2020 vor.
Grundstein für Investitionsoffensive
Der Grundstein für das Investitionskonzept „500 plus“ ist im Stadtdialog „Mein Hannover 2030“ mit dem Investitionsmemorandum gelegt worden. Darin sind die notwendigen Investitionen in Hannovers Infrastruktur für die kommenden zehn Jahre in einer Größenordnung von rund zwei Milliarden Euro ermittelt worden. Mit den regulär möglichen Investitionsmitteln nach bisheriger Haushaltsplanung wäre das nicht leistbar gewesen. Deshalb hatte sich die Stadtspitze mit grundsätzlicher Zustimmung der Kommunalaufsicht entschieden, einen neuen Weg zu gehen und die Investitionsmittel für zehn Jahre um ein Extrapaket von mehr als 500 Millionen Euro („500 plus“) aufzustocken. Diese Gelder können über zusätzliche Kredite finanziert werden, wenn sie mit einem verbindlichen Zins- und Tilgungsplan versehen sind.
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